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Januar 2018

Mündliche Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen „Einheitsbewertung für die Bemessung der Grundsteuer“ am Dienstag, 16. Januar 2018, 10:00 Uhr

Di 16.1.2018

Laut Pressemitteilung Nr. 97/2017 vom 15. November 2017 Aktenzeichen: 1 BvL 11/14, 1 BvL 12/14, 1 BvL 1/15, 1 BvR 639/11, 1 BvR 889/12 beabsichtigt der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts  am Dienstag, 16. Januar 2018, 10:00 Uhr im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe über drei Richtervorlagen des Bundesfinanzhofs sowie über zwei Verfassungsbeschwerden zur Verfassungsmäßigkeit der Einheitsbewertung zu verhandeln. Ein förmlicher Senatsbeschluss ist hierüber noch nicht gefasst worden. Einheitswerte für Grundbesitz werden nach den Vorschriften des Bewertungsgesetzes noch heute…

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